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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Webdienstleistungen

1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen von S24.ch GmbH.
Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesem AGB entsprechen. Regelungen die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn S24.ch GmbH dies schriftlich bestätigt hat.

2. Leistungen
Die Leistungen von S24.ch GmbH werden in den schriftlichen Verträgen mit dem Kunden vereinbart. Die Vergütung der Leistungen, soweit sie nicht bereits in den Verträgen festgesetzt ist, wird nach der jeweils gültigen Preisliste von S24.ch GmbH berechnet. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten. Zur Vertragserfüllung kann S24.ch GmbH Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.

3. Lieferbedingungen
Bei annahmeverweigerter Lieferung berechnet S24.ch GmbH eine Aufwandsentschädigung von SFR 300.- zuzüglich angefallener Spesen. In jedem Fall muss der Kunde den bisherigen Aufwand bezahlen.

4. Abnahme
Allfällige Mängel an der von S24.ch GmbH erbrachten Leistung hat der Kunde innerhalb von 2 Wochen nach der Lieferung schriftlich bekannt zu geben, ansonsten gilt die Lieferung als genehmigt.

5. Preise / Zahlungsbedingungen
Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste von S24.ch GmbH und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inkl. MwSt. Die Zahlungsfrist beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 10 Tage netto ab Rechnungsdatum. S24.ch GmbH behält sich das Recht vor, bei grösseren Projekten eine Anzahlung zu verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Nichtbezahlung innert dieser Frist gerät der Kunde automatisch, d.h. ohne Mahnung in Verzug, der Kunde hat in diesem Fall Verzugszinsen in der Höhe von 9% sowie Verzugsspesen in der Höhe von 2% des Rechnungsbetrages, mindestens aber SFR 100.- pro Auftrag zu bezahlen. S24.ch GmbH ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, ohne Vorwarnung, sämtliche Dienstleistungen des Kunden zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstanden Kosten in Rechnung zu stellen.

6. Eigentumsvorbehalt, Geistiges Eigentum
Die erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises im Eigentum von S24.ch GmbH. S24.ch GmbH ist berechtigt den Kunden als Referenz für ihre Leistung anzugeben.

7. Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen
S24.ch GmbH gewährleistet die Verfügbarkeit ihrer Produkte mit den in der Leistungsbeschreibung benannten Eigenschaften. S24.ch GmbH haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung von Schäden ihrer gesetzlicher Vertreter und beauftragter Mitarbeiter. Ansonsten ist eine Haftung von S24.ch GmbH insbesondere ein Anspruch auf Schadensersatz ausgeschlossen. Auch übernimmt S24.ch GmbH keine Haftung für schadensverursachende Ereignisse, die im Bereich des jeweiligen Leistungsproviders auftreten.

8. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für den Inhalt, der von ihm gewünschten Leistung selbst verantwortlich. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass seine Wünsche nicht gesetzliche Bestimmungen verletzen (Beispiel: Urheberrecht, Markenrecht usw.). Mit Abschluss eines S24.ch GmbH Vertrags erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass auf seiner Homepage an unauffälliger Stelle ein Link in der Form: Design by platziert wird.

9. Domaindaten
S24.ch GmbH wird gegenüber der jeweiligen Domain-Vergabe Organisation lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschliesslich der Kunde berechtig und verpflichtet. Der Kunde versichert, dass durch Registrierung der vom Kunden gewünschten Internet-Domain keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt, S24.ch GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain freizustellen. S24.ch GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit eines Domainnamens. Alle in dieser Hinsicht erteilten Auskünfte sind unverbindlich, dies gilt auch für erfolgte Auftragsbestätigungen. Auch die Beantragung der Domain durch S24.ch GmbH stellt keine Gewährleistung der Zuteilung des gewünschten Domainnamens dar.

10. Hosting
Der Hosting-Vetrag ist zunächst auf ein Jahr geschlossen und kann danach jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Wenn der Kunde nicht ausdrücklich eine monatliche Zahlung wünscht, wird automatisch nach Ablauf des ersten Jahres, der Jahrestarif für das kommende Jahr verrechnet. Bereits bezahlte Dienstleistungen werden bei einer allfälligen Kündigung nicht zurückerstattet. Die Preise und die allgemeinen Geschäftsbedingungen können sich jederzeit ändern. Die Jahres- oder Monatsgebühr muss im voraus bezahlt werden und wird fällig 10 Tage nach Erhalt der Rechnung. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist S24.ch GmbH vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können in Rechnung gestellt werden und einen eventuellen Schadensersatz geltend machen. Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Die zum Betreiben benötigen IP-Nummern bleiben im Besitz von S24.ch GmbH und dürfen jederzeit verändert werden. S24.ch GmbH ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. S24.ch GmbH haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Der Kunde stellt S24.ch GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account / Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. S24.ch GmbH kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, falls Inhalte publiziert werden, die öffentlichen Anstoss erregen, politisch extremistische Positionen vertreten, erotisches oder pornographisches Material enthalten, Personen verunglimpfen, oder gegen geltendes Recht der Schweiz, den USA oder gegen internationales Recht verstossen. Weiterhin kann S24.ch GmbH den Zugang sofort sperren, falls der Kunde unberechtigt urheberrechtlich geschützte Programme oder Dateien verbreitet, unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken oder auch Massen-Mailings versendet oder für solche Angebote wirbt oder falls der Kunde MP3-Dateien, Cracks, Patches, Warez, IRC-Bots oder ähnliche Inhalte über seinen Zugang publiziert bzw. betreibt. Es besteht von Seiten S24.ch GmbH keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. S24.ch GmbH behält sich des Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.

11. Schlussbestimmungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die schriftlichen Vereinbarungen der Einzelverträge geben die Vereinbarungen der Vertragspartner vollständig wieder. Auf diesen Vertrag finde ausschliesslich das Recht der Schweizer Eidgenossenschaft Anwendung. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.

Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte vom Kanton Aargau.

Embrach, September 2008

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